Bei einem behördenübergreifenden Verbundeinsatz am 30. Juni in Zossen haben das Gewerbeamt der Stadt Zossen, der Zoll, die Landespolizei Brandenburg sowie der Landkreis Teltow-Fläming zahlreiche Verstöße festgestellt. Am Mittwoch lagen erste Ergebnisse der Maßnahme vor.

Von sechs überprüften Arbeitnehmern, die für sechs unterschiedliche Arbeitgeber tätig waren, waren fünf nicht zur Sozialversicherung angemeldet. In zwei Fällen wurden Strafverfahren wegen des Verdachts des Leistungsbetruges eingeleitet. Weitere zwei Strafverfahren betreffen illegalen Aufenthalt und unerlaubte Erwerbstätigkeit; auch gegen die jeweiligen Arbeitgeber wird wegen illegaler Beschäftigung ermittelt. Zudem leitete das Gewerbeamt der Stadt Zossen in fünf Fällen Verwaltungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten sowie nicht ordnungsgemäß angezeigten Gewerbeausübung ein.

Auch aus umwelt- und baurechtlicher Sicht ergaben sich deutliche Hinweise auf Verstöße. Die Abfallwirtschaftsbehörde des Landkreises Teltow-Fläming stellte auf den kontrollierten Grundstücken mehrere umweltrechtlich relevante Sachverhalte fest. Dazu zählen insbesondere Anhaltspunkte für eine nicht genehmigte und nicht zertifizierte Demontage von Fahrzeugen sowie unzulässige Ablagerungen verschiedener Abfallarten, darunter Altfahrzeuge, Altreifen, Altöl, Sperrmüll und asbesthaltige Baustoffe. Die Untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Teltow-Fläming konnte Hinweise auf mögliche baurechtswidrige Nutzungsänderungen sowie bauliche Veränderungen feststellen.

Im Zuge des Einsatzes konnte eine der illegal aufhältigen Personen festgenommen werden, gegen die bereits mehrere offene Fahndungen und Alias-Personalien vorlagen, unter anderem wegen Fahrens ohne gültige Fahrerlaubnis. Der Mann wurde angetroffen, als er mit einem Abschleppfahrzeug zum Einsatzort fuhr. Die Landespolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Der Zoll ermittelt wegen des illegalen Aufenthalts in Verbindung mit der unerlaubten Erwerbstätigkeit. Erste Hinweise und vor Ort durchgeführte Durchsuchungen deuten darauf hin, dass der Mann mindestens seit einem Jahr täglich mit dem Fahrzeug unterwegs ist.

Initiator des Verbundeinsatzes war die Stadt Zossen, der mehrere Hinweise auf mögliche baurechtliche, umweltrechtliche und abfallrechtliche Verstöße sowie unerlaubte Gewerbeausübung im Gewerbegebiet vorlagen. Ziel des Einsatzes war eine umfassende Sachverhaltsaufklärung durch die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden. Die Ermittlungen dauern weiterhin an, teilten das Hauptzollamt Potsdam und Kreisverwaltung mit.